Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Neleon Group GmbH
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Neleon Group GmbH (im Folgenden „Neleon“) und ihren gewerblichen Kunden (im Folgenden „Kunde“) im Bereich der Erstellung von Bildern und Texten für Produkte.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Neleon ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Neleon in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
2. Vertragsschluss
2.1. Angebote von Neleon sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn Neleon dem Kunden Kataloge, technische Dokumentationen (z. B. Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen, Verweise auf DIN-Normen), sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen hat, an denen Neleon sich Eigentums- und Urheberrechte vorbehält.
2.2. Die Bestellung der Leistung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist Neleon berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach seinem Zugang bei Neleon anzunehmen.
2.3. Die Annahme kann entweder schriftlich (z. B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Ausführung der Leistung an den Kunden erklärt werden.
3. Leistungsumfang
3.1. Neleon erstellt für den Kunden Bilder und Texte gemäß den vertraglichen Vereinbarungen. Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung.
3.2. Neleon ist berechtigt, zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Subunternehmer einzusetzen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei Neleon. Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung.
4.3. Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Der Preis ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Neleon behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1. Der Kunde ist verpflichtet, Neleon alle notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für die Erstellung der Bilder und Texte erforderlich sind.
5.2. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen dadurch Verzögerungen oder zusätzliche Kosten, so hat der Kunde diese zu tragen.
6. Abnahme
6.1. Die Abnahme der erstellten Bilder und Texte durch den Kunden erfolgt unverzüglich nach Fertigstellung.
6.2. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises behält sich Neleon das Eigentum an den gelieferten Bildern und Texten vor.
7.2. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden digitalen Daten pfleglich zu behandeln.
8. Haftung
8.1. Neleon haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind.
8.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Neleon nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.
8.3. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9. Urheberrechte
9.1. Neleon behält sich alle Urheberrechte an den erstellten Bildern und Texten vor.
9.2. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Bildern und Texten für den vertraglich vereinbarten Zweck.
10. Vertraulichkeit
10.1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Informationen, die als vertraulich bezeichnet werden oder aufgrund sonstiger Umstände als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse erkennbar sind, geheim zu halten.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
11.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
11.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
11.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von Neleon, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Neleon Group GmbH
Ostheide 1
48361 Beelen
